+++Entwurf zum Landeswahlprogramm+++Beratung mit den JUSOS+++

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

in unserem vierten Newsletter möchten wir Euch kurz über folgende Dinge informieren:

1. Entwurf zum Landeswahlprogramm – LAK Beratung
2. Beratung mit den JUSOS

Die Erarbeitung des Entwurfs für unser Landtagswahlprogramm kommt voran. Der Programmentwurf wird Anfang Mai dem Landesvorstand vorgelegt, der dann am 24.5. dazu beraten wird. Der Programmparteitag ist dann am 22.6.19.

Wie wichtig es ist, unsere Themen in diesem Wahlprogramm zu verankern, haben wir immer wieder gesagt:
1. Nur was im Wahlprogramm steht, kann in einen Koalitionsvertrag hineinverhandelt werden.
2. Nur was im Koalitionsvertrag steht, wird Regierungshandeln.

Deshalb ist das Wahlprogramm der zentrale Schwerpunkt für die Arbeit des LAK.
Wir möchten Euch vorschlagen, über den Entwurf des Wahlprogramms im Rahmen einer LAK-Veranstaltung am 21.Mai 18.30Uhr in Dresden zu beraten. Bei dieser Gelegenheit wollen wir drei Komplexe besprechen:
- unsere Einschätzung zum Entwurf des Wahlprogramms, insbes. zu dem Teilen, die den LAK berühren.
- sofern nötig: Änderungsanträge an den Parteitag am 22.6.
- personelle Absicherung und Aufgabenverteilung für den 22.6.

Wie immer werden wir die Auswahl des Veranstaltungsorts von der Zahl der TeilnehmerInnen abhängig machen. Deshalb bitte wir Euch um eine kurze Nachricht, ob Ihr am 21.5. in DD dabei sein könnt an u.hitschfeld@hitschfeld.de

Uwe Hitschfeld
Sprecher des LAK

Wir wollen den Themenkomplex Klimaschutz und Energiepolitik dauerhalt auf der Tagesordnung der SPD verankern. Dazu brauchen wir Verbündete. Die Jusos sind für diese Themen solche natürliche Verbündete. Deshalb haben sich Vertreter des LAK (Uwe Hitschfeld, Jörg Vieweg, Jonas Toth) zu einem ersten Gedankenaustausch mit Vertretern des JUSO Landesvorstands (Stefan Engel, Lukas Peger) am 12.4. in Dresden getroffen.

Wir stimmen darin überein, dass durch das Programm zur Landtagswahl eine zentrale Weichenstellung für die Politik der nächsten Jahre erfolgt. Deshalb werden wir uns im Rahmen des Programprozesses, insbes bei der Vorbereitung des Programmparteitags abstimmen.

Wir wollen nach gemeinsamen, inhaltlichen Projekten suchen, um unsere Arbeit -auch innerparteilich- auf ein breiteres Fundament zu stellen. Dazu eignen sich die Projekte, die wir im LAK angehen wollen (mit der AG Stadtentwicklung Leipzig und die Überarbeitung des Handbuchs „Klimaschutz von unten“).
Für die Jusos haben die Themen „Mobilität“ und „Wohnen“ eine hohe Priorität- also Dinge, die uns auch interessieren.

Außerdem gibt es die Idee, eine Veranstaltung mit den „Friday for Futurtre“-Bewegung durchzuführen, bei denen die Jusos federführend und wir vom LAK mitwirken.

Wir werden dazu berichten.

Uwe Hitschfeld
Sprecher des LAK