Der Landesvorstand der SPD Sachsen hat auf seiner Klausurtagung im mittelsächsischen Burgstädt sozialdemokratische Eckpunkte zur Energiewende in Sachsen beschlossen. Dazu erklärt Martin Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen:

„Klimaschutz ist ein Schicksalsthema, mit dem sich die Zukunft unserer Kinder und Enkel, unserer Gesellschaft, von Menschen auf der ganzen Welt entscheidet. Das heißt für uns: Klimaschutz darf nicht hinter anderen politischen Zielen zurückgestellt werden. Klimaschutz muss bei jeder politischen Maßnahme bedacht werden. Deshalb denken wir die Themen Energie, Arbeit und Klima zusammen“, so Martin Dulig. „Alle gesellschaftlichen und politischen Akteure müssen jetzt entschieden handeln. Es ist jetzt Zeit, die Herausforderungen anzugehen, die in der Region und auf der ganzen Welt vor uns liegen. Als sächsische Sozialdemokratie stecken wir vor dieser Aufgabe nicht zurück, sondern gehen sie offensiv an.“

Im Papier „Sachsen bleibt Energieland“ bekennt sich die SPD Sachsen zu den Vorschlägen der Kohlekommission und fordert die Überführung der Vorschläge in geltendes Recht. Gleichzeitig macht sie konkrete Forderungen für das Energieland Sachsen auf. So fordert sie einen stärkeren Ausbau der Eneuerbaren Energien in Sachsen sowie die weitere Forschung und Innovation im Bereich Energiespeicher inkl. Förderung von Batteriespeichern in Haushalten und Unternehmen. Zur erfolgreichen Energiewende gehöre auch, die Verkehrswende auf den Weg zu bringen: „Das wird nur gelingen, wenn unnötige Verkehre vermieden und klimaschonende Verkehre gestärkt werden. Dazu gehört der Einsatz alternativer Antriebe genauso wie die Förderung von Verkehren per Fuß, mit dem Rad oder ÖPNV. Der Güterverkehr muss dabei stärker auf die Schiene verlagert werden “, so Dulig weiter.

„Die sächsische SPD steht für eine Klimaschutz-, Energie- und Strukturpolitik, die zwischen den verschiedenen Positionen vermittelt und einen Weg des Ausgleichs sucht. Die Bedürfnisse der heutigen Generation müssen ebenso im Blick behalten werden, wie die berechtigten Wünsche und Interessen kommender Generationen. Deshalb arbeiten wir gerade am ambitioniertesten Energie- und Klimakonzept der sächsischen Politik und werden unsere Pläne und Ideen bis zu unserem Parteitag im Juni in der SPD und mit der Öffentlichkeit diskutieren. Für uns Sozialdemokraten ist klar: Heutiger Wohlstand und soziale Gerechtigkeit darf nicht auf dem Rücken zukünftiger Generationen erkauft werden. Die Lebensleistung der heutigen Generationen und der Menschen in den Revieren muss aber genauso gewürdigt werden!“

Für den Spitzenkandidaten der SPD Sachsen zur Landtagswahl am 1. September ist klar, dass jetzt alles darangesetzt werden muss, Sachsen vom Braunkohleland zum Energieland der Zukunft weiter zu gestalten: „Wir müssen jetzt zügig die Erneuerbaren Energien in Sachsen ausbauen und die Potenziale von Wind- und Sonnenenergie und der Wasserkraft in Sachsen nutzen und unsere Energiespeicher auf ein neues Niveau heben. Wir wollen, dass Sachsen bis 2050 komplett durch erneuerbare Energiequellen versorgt wird. Sonne, Wind und Wasser schicken keine Rechnung, sie sind jetzt und hier für uns nutzbar. Gleichzeitig wollen wir eine nachhaltige Landwirtschaft als Teil aktiven Klimaschutzes und eine Verkehrswende, die den Herausforderungen Rechnung trägt“, so Dulig abschließend.

Hintergrund:

Den Beschluss des Landesvorstandes „Sachsen bleibt Energieland“ finden Sie hier zum Download: https://www.spd-sachsen.de/wp-content/uploads/2019/03/Sachsen-bleibt-Energieland_SPD_Sachsen.pdf