Update 18.05.2020: Antwort auf unseren Brief
Lieber Martin Dulig, lieber Dirk Panter,
die Corona-Krise hat die Wirtschaft hart getroffen, auch in Sachsen. Schutzschirme, Aufbauhilfen und Subventionen sind in vielen Bereichen notwendig um der Wirtschaft wieder auf die Beine zu helfen, daran gibt es keinen Zweifel. Zugleich bietet dieser Umstand jedoch auch die einmalige historische Chance, solch besonderen staatlichen Unterstützungen nicht einfach „bedingungslos“ herauszugeben, sondern die Wirtschaft in nachhaltige, zukunftsträchtige Bahnen zu lenken.
Jetzt ist der Moment gekommen, an dem wir unserer Verantwortung gerecht werden müssen, Impulse für den Aufbau einer klimaneutralen Wirtschaft in Sachsen zu setzen. Wir, als LAK Klimaschutz und Energiewende, erwarten daher, dass auf die Beschlüsse der sächsischen SPD und die Vereinbarungen des Koalitionsvertrages zu Klimaschutz, eine neuen Energiepolitik und Nachhaltigkeit nun auch Taten folgen und die Aufbauhilfen und Subventionen an Nachhaltigkeitskriterien und der Reduzierung des CO2-Ausstosses ausgerichtet werden.
Wie euch sicher bewusst ist, drängt auch die Wirtschaft selbst auf entsprechende Maßnahmen und betont, dass es darauf ankomme „Konjunktur- und Investitionsprogramme systematisch klimafreundlich auszurichten“ (vollständiger Appell, siehe Anhang). Genau diese Ansicht teilen auch Svenja Schulze: „Klimaschutz, Innovation und Arbeitsplätze sind für mich der Maßstab für gute Konjunkturpolitik.“ und Angela Merkel: „Umso wichtiger wird es sein, wenn wir Konjunkturprogramme auflegen, immer den Klimaschutz ganz fest im Blick zu haben und deutlich zu machen, dass wir nicht etwa am Klimaschutz sparen, sondern dass wir in Klimaschutz investieren.“.
Daher fordern wir euch dazu auf, diese Gelegenheit nicht verstreichen zu lassen, sondern jetzt, auch gegen Widerstand, für ein zukunftsfähiges Sachsen einzustehen, in dem Wirtschaft und Klimaschutz nicht länger als Gegensätze behandelt werden!
Uwe Hitschfeld Jörg Vieweg Philipp zu Hohenlohe
Sprecher des LAK