Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

in unserem aktuellen Newsletter möchten wir Euch über folgende Dinge informieren:

1. Parteioffene Diskussionsrunde am 21.5 in Dresden
2. SPD fordert Klimaschutz als Staatsziel
3. Erdüberlastungstag am 3. Mai
4. Vereint im Kommunalen Klimaschutz
Einladung zur parteioffenen Diskussionsrunde
Der Landesarbeitskreis führt am 21. Mai um 18:30 Uhr eine parteioffene Diskussionsrunde zum Entwurf des SPD-Wahlprogramm zur Landtagswahl durch.

Dabei sollen drei Komplexe besprochen werden:
- unsere Einschätzung zum Entwurf des Wahlprogramms, insbes. zu dem Teilen, die den LAK berühren.
- sofern nötig: Änderungsanträge an den Parteitag am 22.6.
- personelle Absicherung und Aufgabenverteilung für den 22.6.

Wie immer werden wir die Auswahl des Veranstaltungsorts von der Zahl der TeilnehmerInnen abhängig machen.
Deshalb bitte wir Euch um eine kurze Nachricht, ob Ihr am 21.5. in DD dabei sein könnt an u.hitschfeld@hitschfeld.de

Uwe Hitschfeld
Sprecher des LAK
SPD fordert Klimaschutz als Staatsziel
„Nach dem ‚Jahrhundertsommer‘ 2018 zeichnet sich in Teilen Sachsens schon wieder eine extreme Trockenheit ab, mit verheerenden Folgen für Natur und Mensch. Der Klimawandel ist auch bei uns angekommen. Politik und Wirtschaft müssen jetzt schleunigst und zielstrebig handeln, sonst werden wir nach der ökologischen auch die wirtschaftliche Rechnung präsentiert bekommen. Klimaschutz muss darum dringend in der Sächsischen Verfassung verankert werden“, fordert Jörg Vieweg, energiepolitischer Sprecher der Fraktion, am Freitag.
„Wir wollen und werden die Energiewende und den Klimaschutz voranbringen“, so Vieweg weiter. „Sachsen braucht ein Klimaschutzgesetz, den konsequenten Ausbau Erneuerbarer Energien und konkrete Klimaschutzziele für Landwirtschaft, Verkehr und Gebäude.“
„Ich kann die Panik der jungen Leute von Fridays for Future gut verstehen. Denn es ist diese Generation, die mit den Klimafolgen leben muss, ohne sie verursacht zu haben. Alle sollten die Sorgen dieser globalen Bewegung sehr ernst nehmen, sie hat verstanden, was manch einer in Politik und Wirtschaft nicht wahrhaben will: Uns bleibt nicht viel Zeit zu handeln, und wir müssen jetzt Verantwortung übernehmen und das Momentum nutzen.  Die SPD steht dafür, Klimaschutz ökologisch sinnvoll und sozial verträglich umzusetzen.“

Jörg Vieweg, MdL

Presseecho:

DNN - https://www.dnn.de/Region/Mitteldeutschland/SPD-will-Klimaschutz-als-Staatsziel-in-der-Saechsischen-Verfassung
Die Welt - https://www.welt.de/regionales/sachsen/article192516035/SPD-will-Klimaschutz-als-Staatsziel-in-der-Verfassung.html
Süddeutsche Zeitung - https://www.sueddeutsche.de/news/wissen/klima---dresden-spd-will-klimaschutz-als-staatsziel-in-der-verfassung-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-190426-99-977913
Erdüberlastungstag am 3. Mai
Am 3. Mai 2019 ist Deutschlands diesjähriger Erdüberlastungstag. Das bedeutet: Wäre der weltweite Ressourcenverbrauch so hoch wie in Deutschland, so hätte die Weltbevölkerung bereits am morgigen Tag alle regenerierbaren Ressourcen verbraucht, die ihr insgesamt in diesem Kalenderjahr zur Verfügung stehen. Oder anders ausgedrückt: Ab morgen lebt Deutschland hinsichtlich seines Ressourcenverbrauchs auf Pump ärmerer Gesellschaften und zukünftiger Generationen.

Auch Sachsen steht hier in besonderer Verantwortung. Simone Lang, die umweltpolitische Sprecherin, und Jörg Vieweg, der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag haben sich dazu einige Gedanken gemacht:

Simone Lang: „Für die SPD-Landtagsfraktion ist klar: So, wie es bisher läuft, kann es  nicht weitergehen. Wir müssen dringend handeln, wenn wir unseren Kindern und Enkeln ein lebenswertes Land übergeben wollen. Wir bekennen uns ausdrücklich zu den Klimaschutzzielen von Paris. Deshalb wollen wir den Klimaschutz als Staatsziel in die Sächsische Verfassung aufnehmen. Wir erwarten, dass die Bundesregierung zeitnah – wie im Koalitionsvertrag festgeschrieben – ein Klimaschutzgesetz vorlegt, das dann auch für uns in Sachsen Grundlage der weiteren Landesentwicklung sein kann.“

Jörg Vieweg: „Als SPD setzen wir uns für ein sächsisches Klimaschutzgesetz ein. Die Bundesregierung hat alle Sektoren, die Klimagase emittieren, identifiziert und Ziele für die Reduktion in jedem Sektor in einem Klimaschutzplan 2050 festgelegt. Um diese Ziele umzusetzen, braucht Sachsen eine integrierte Klima- und Energiestrategie, die alle Bereiche einbezieht, die Treibhausgase erzeugen und gleichzeitig sozial- und wirtschaftspolitische Belange berücksichtigt. Deshalb wollen wir konkrete und verbindliche Maßnahmen in einem sächsischen Klimaschutzgesetz festschreiben. Außerdem werden wir uns dafür einsetzen, dass die Erneuerbaren Energien in Sachsen konsequent ausgebaut werden. Das ist nicht nur absolut notwendig fürs Klima – sondern eine echte Chance für künftige Arbeitsplätze in Sachsen.“

Für beide gehört darum konsequenter Umwelt-, Natur- und Klimaschutz zu den drängendsten Herausforderungen unserer Zeit. Deshalb fördert der Freistaat schon jetzt Maßnahmen, die Pflanzen helfen, sich auf das veränderte Klima einzustellen. Dazu zählt der langfristige, naturnahe Waldumbau hin zu robusten Mischwäldern. Die Waldverluste, die insbesondere durch die Braunkohletagebaue in der Lausitz entstanden sind, wollen wir nun im Angesicht des Kohlekompromisses zügig ausgleichen.“

© Foto: Sergey Skleznev, robert | Adobestock
Vereint im Kommunalen Klimaschutz
Am 24. April haben sich Vertreter des Arbeitskreise Stadtentwicklung & Umwelt und des LAK Klimaschutz und Energiewende in Leipzig getroffen, um die thematische Grundlage für eine langfristige Zusammenarbeit zu legen.

Diesen drei Hauptthemen wollen wir uns gemeinsam stellen.

1. Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel
Das Mikroklima der Stadt, im Zusammenhang mit der globalen Erwärmung, hat deutlich spürbare Auswirkungen auf die Natur und den Menschen. Wir setzen uns für Sofortmaßnahmen ein, die präventiv und nachhaltig Extremwetterereignissen begegnen und die Lebensqualität steigern.

2. Strukturwandel nutzen – Leipzig wird Vorbildkommune des Klimaschutz
Im Zuge der Abkehr von der Braunkohle ergibt sich für Leipzig die Chance zu einer Vorbildkommune energieeffizienter Energieversorgung und klimaschonender Mobilitäts- und Bauformen werden zu. Wir begleiten diesen Prozess aktiv moderierend.

3. Umsetzungsmöglichkeiten von Klimaschutzmaßnahmen aufzeigen
Leipzig verfügt über einige Maßnahmenkataloge und Konzepte für den Klimaschutz. Wir zeigen Möglichkeiten der Umsetzung anhand bestehender Förderkulissen und Gesetzeslagen in der Kommune und im Land Sachsen auf.

Der AK Stadtentwicklung & Umwelt und der LAK Klimaschutz und Energiewende werden diese Herausforderungen gemeinsam angehen. Jede Mithilfe von euch ist dabei gern gesehen!

Ralf Paul Schieferdecker & Jonas Toth
Klimaschutz und Energiewende - Arbeitskreis der SPD Sachsen
Könneritzstraße 3, 01067 Dresden
Telefon: 0351 / 43356 0
Fax: 0351 / 43356 22
Sprecher: Uwe Hitschfeld

Ihr erreicht uns, die Sprecher des LAK immer unter der Mailadresse

U
we Hitschfeld (u.hitschfeld@hitschfeld.de)
Dr. Martin Schneider (schneidersmartin@googlemail.com)
Jörg Vieweg, MdL (vieweg@joerg-vieweg.de)

oder telefonisch.
Bitte schaut auch auf die Webseite des LAK, dort findet ihr wichtige Positionen und Materialien, sowie die Beschlüsse der sächsischen SPD, die sich mit Klima- und Energiepolitik befassen.

www.spd-klimaenergie-sachsen.de

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