Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
dies ist unser erster Newsletter nach der Landtagswahl. Wir wollen an dieser Stelle den vielen Analysen und Auswertungen keine weitere hinzufügen und auch nicht dem vorgreifen, was wir in der sächsischen SPD dazu zu besprechen haben.
Nur so viel:
Über die besondere Situation, in der diese Wahl stattfand, die taktischen Wahlentscheidungen, oft zu Gunsten der CDU, ist schon viel gesprochen und geschrieben worden. All dies ist wichtig.
Es darf uns aber nicht den Blick verstellen auf ein Thema, das vor allen Dingen mit uns zu tun hat:
Wir müssen bessere Politik machen!
Unsere Politik ist nicht gut genug!
Ausdrücklich nur bezogen auf die Themenfelder, mit denen wir uns in unserem Landesarbeitskreis beschäftigen, stelle ich fest, dass wir mit der Klima- und Energiepolitik der letzten Jahre nicht zufrieden sind.
Wir haben es geschafft, eine gute Beschlusslage für die sächsische SPD zu organisieren, auch mit dem Wahlprogramm können wir uns sehen lassen. Aber in der praktischen Arbeit der Landesregierung ist viel, zu viel Luft nach oben gewesen.
Das hat vielleicht auch etwas mit dem Know-how und dem Interesse an diesen Themenfeldern zu tun.
Nun – die Bevölkerung und die SPD-Mitglieder messen der Klimakrise und einer neuen, ambitionierten Energie- und Strukturpolitik eine hohe Bedeutung zu.
Die SPD muss dies – so haben wir es auf Parteitagen beschlossen – zum zentralen Feld ihrer Politik machen. Dazu braucht es den Aufbau von Know-how und den Willen, dieses auch einzusetzen.
Bei der bevorstehenden Debatte über die Konsequenzen, die aus der Landtagswahl erwachsen, müssen wir dies einfordern.
Wie weiter?
Im Land:
Der Landesvorstand hat am Abend des 15.9. einstimmig beschlossen, Sondierungsgespräche mit CDU und Grünen aufzunehmen. Wir haben dafür gesorgt, dass in den SPD-Schwerpunkten für diese Gespräche auch die Aspekte „Klimaschutz und Energie“ berücksichtigt wurden.
Wir werden uns intensiv in die Sondierungsgespräche und ggf. auch in die darauffolgenden Koalitionsverhandlungen einbringen.
Ihr werdet über den Landesverband dazu ausführlich informiert.
Im LAK:
Wenn wir in Sachen Regierungsbildung etwas klarer sehen, werden wir uns mit der Weiterführung/Neuauflage unserer Projekte befassen und die bisherige Arbeit des LAK kritisch bilanzieren.
An unser Mailing an „energieaffine Stakeholder“, das wir mit dem Wahlprogramm verknüpft haben, wollen wir jetzt – mit Hinweis auf die Sondierungsgespräche – anknüpfen. So wollen wir den Gesprächsfaden mit diesen Personen weiterspinnen und immer belastbarer machen. Wenn ihr weitere Personen kennt, die wir in diesen Verteiler aufnehmen können, dann gebt bitte deren Koordinaten durch.
Uwe Hitschfeld Sprecher des LAK
Jörg Vieweg Dr. Martin Schneider |