Die Fortschreibung des Energie- und Klimaprogramms (EKP) für Sachsen ist gescheitert. In der Tagung des Koalitionsausschusses konnte in dieser Woche keine Einigung über die vom SMWA vorgelegten „Eckpunkte zur Weiterentwicklung des Klima- und Energieprogramms 2012“ erzielt werden. Damit ist die im Koalitionsvertrag vereinbarte Fortschreibung des EKP für diese Legislaturperiode am Widerstand der CDU gescheitert. Der Sprecher des Landesarbeitskreises (LAK): „Klimaschutz und Energiewende“ in der sächsischen SPD, Uwe Hitschfeld, erklärt dazu: „Das Scheitern der Verhandlungen kommt nicht überraschend. Bereits im Konsultationsverfahren hatte der LAK eine ambitioniertere Herangehensweise gefordert. Die von der SPD geforderte Ausrichtung der sächsischen Klima- und Energiepolitik an den deutschen Klimaschutzzielen hätten wir imGanzer Beitrag →