Die derzeitigen Sprecher des Landesarbeitskreises für Klimaschutz & Energiewende treten hiermit zurück.
Der Brief an die sächsische Parteiführung wird hiermit veröffentlicht (Original).
Lieber Martin, lieber Henning,
die letzten Wochen und Monate haben uns alle im privaten, beruflichen und gesellschaftlichen Kontext vor enorme Herausforderungen gestellt. Diese Ausnahmesituation dauert an.
Wir, die gewählten Sprecher des LAK Klimaschutz und Energiewende, sehen uns deshalb nicht mehr in der Lage unsere Funktion mit dem Engagement und der Qualität weiterhin auszuüben, wie wir dies für angemessen und notwendig halten und erklären hiermit unseren Rücktritt.
Philipp zu Hohenlohe wird mit seiner Familie Sachsen verlassen.
Jörg Vieweg hat nach seinem Ausscheiden aus dem Landtag eine neue berufliche Herausforderung angenommen.
Uwe Hitschfeld muss seine Ressourcen auf seine Firma und die Belegschaft konzentrieren.
Der LAK blickt auf eine erfolgreiche Arbeit in den letzten Jahren zurück:
Es ist uns gelungen, die zentralen Zukunftsthemen Klimaschutz und Energiepolitik mehr in den politischen Fokus zu rücken. Die sächsische SPD hat sich in Bezug auf Klima- und Energiepolitik eine Beschlusslage erarbeitet, die sich sehen lassen kann. Auch das Wahlprogramm zur Landtagswahl enthielt viele Punkte, die den Weg in eine neue, zukunftsfähige Klima- und Energiepolitik aufgezeigt haben. Dass viele dieser Forderungen und Ziele Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden haben, ist ein Erfolg.
Besonders wichtig ist, dass es mit dem Beschluss des Landesvorstands vom Frühjahr 2019 (“Sachsen bleibt Energieland“) gelungen ist, die Belange von Wirtschafts- und Strukturpolitik UND Klimaschutz und zukunftsfähiger Energiepolitik zusammenzuführen. Dass dieser Beschluss einstimmig gefasst wurde, ist ein wichtiger Erfolg für die ganze sächsische SPD, aus dem leider wenig Kapital geschlagen wurde.
Mit Sorge sehen wir, dass die sächsische SPD und ihre Landtagsfraktion dem Klimaschutz und einer zukunftsfähigen Struktur- und Energiepolitik nicht den Stellenwert zumisst, den sie verdienen und wie es der Beschlusslage der Partei entspricht.
Klimaschutz und Energiepolitik sind keine Themen wie andere auch – sie sind zentrale Felder, auf denen sich die Zukunft unseres Landes, der Gesellschaft und unseres Planeten entscheidet. Deshalb muss die SPD dazu qualifizierte, strategisch angelegte Politik entwickeln und anbieten.
Auch wenn das Wahlergebnis und der aktuelle Zuschnitt der Landesregierung eine Konzentration der Kräfte auf ausgewählte Themen nahelegen, dass „Verstecken“ von Klimaschutz und Energiepolitik als „Querschnittsaufgabe“ wird ihrer Bedeutung für die Zukunft unseres Landes nicht gerecht. Wir halten dies für falsch und auch für gefährlich.
Die strategische Entwicklung von Kompetenzen auf diesen Gebieten, die Ausschöpfung der Potentiale, über die gerade die SPD-Mitglieder verfügen, und ihre Verknüpfung mit Partei und Fraktion halten wir für dringend ausbaufähig.
Wir wünschen uns, dass die Arbeit des LAK kompetent und zielstrebig weitergeführt wird und stehen unseren Nachfolgern, dem SPD Landesvorstand und der Fraktion gern für Rückfragen und Erläuterungen zur Verfügung.
Uwe Hitschfeld, Sprecher des LAK
Philipp zu Hohenlohe, stellvertretender Sprecher
Jörg Vieweg, stellvertretender Sprecher